Wesentliche Voraussetzung für ein sicheres Arbeiten mit Gefahrstoffen ist die Information der Beschäftigten über alle am Arbeitsplatz vorhandenen potenziellen Gefahren und erforderlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefahrstoffverordnung schreibt dem Arbeitgeber vor, bevor er Beschäftigte Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durchführen lässt, eine Betriebsanweisung zu erstellen und die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung arbeitsplatzbezogen zu unterweisen. Eine Ausnahme von dieser Regelung besteht nur für solche Produkte, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung der Schutzstufe 1 zugeordnet hat. Schutzstufe 1 bedeutet, dass aufgrund der Arbeitsbedingungen, der nur geringen verwendeten Stoffmenge und einer nur geringen Höhe und Dauer der Exposition insgesamt auch nur eine geringe Gefährdung der Beschäftigten besteht.

Der § 14 Gefahrstoffverordnung führt aus:

“(1) Der Arbeitgeber stellt sicher, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung gemäß Satz 2, die der Gefährdungsbeurteilung Rechnung trägt, in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache zugänglich gemacht wird. Die Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten:

1. Informationen über die am Arbeitsplatz auftretenden Gefahrstoffe, wie zum Beispiel Bezeichnung der Gefahrstoffe, ihre Kennzeichnung sowie Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit,

2. Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die der Beschäftigte zu seinem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am Arbeitsplatz durchzuführen hat. Dazu gehören insbesondere

a) Hygienevorschriften,
b) Informationen über Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen sind,
c) Informationen zum Tragen und Benutzen von Schutzausrüstungen und Schutzkleidung,

3. Informationen über Maßnahmen, die von den Beschäftigten, insbesondere von Rettungsmannschaften, bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zur Verhütung von diesen durchzuführen sind.

Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden. Der Arbeitgeber stellt ferner sicher, dass die Beschäftigten

1. Zugang zu allen Sicherheitsdatenblättern über die Stoffe und Zubereitungen haben, mit denen Beschäftigte Tätigkeiten durchführen, und

2. in den Methoden und Verfahren unterrichtet werden, die im Hinblick auf die Sicherheit bei der Verwendung von Gefahrstoffen angewendet werden müssen.


(2) Der Arbeitgeber stellt sicher, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung über auftretende Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen durchgeführt werden. Sie muss in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache erfolgen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und vom Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen.


(3) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass für alle Beschäftigten, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durchführen, eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung durchgeführt wird. Diese Beratung soll im Rahmen der Unterweisung nach Absatz 2 erfolgen. Dabei sind die Beschäftigten über Angebotsuntersuchungen nach § 16 Abs. 3 zu unterrichten sowie auf besondere Gesundheitsgefahren bei Tätigkeiten mit bestimmten Gefahrstoffen hinzuweisen. Die Beratung ist unter Beteiligung des Arztes nach § 15 Abs. 3 Satz 2 durchzuführen, falls dies aus arbeitsmedizinischen Gründen erforderlich sein sollte."

Betriebsanweisung-
   en auch für kenn-
   zeichnungsfreie
   Produkte
 

In der TRGS 555 ‘Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV’ werden die Forderungen des § 14 konkretisiert. Zu beachten ist, dass die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung wesentlich weiter gefasst ist als die Kennzeichnungsverpflichtung nach GefStoffV. Daher muss auch beim Umgang mit nicht gekennzeichneten Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen stets geprüft werden, ob eine Betriebsanweisung zu erstellen ist.